Die Stadt Zürich ist finanziell auch für die Corona-Krise gut gerüstet

Die Rechnung 2019 der Stadt Zürich schliesst mit einem Überschuss von 83.2 Millionen Franken ab, und das Eigenkapital beträgt fast 1.5 Milliarden Franken. Das zeigt: Die Stadt Zürich hat gut gewirtschaftet – und ist nun gut gerüstet, um die notwendigen Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zu ergreifen.

Die Rechnung 2019 der Stadt Zürich schliesst mit einem Überschuss von 83.2 Millionen Franken ab, und das Eigenkapital beträgt fast 1.5 Milliarden Franken. Das zeigt: Die Stadt Zürich hat gut gewirtschaftet – und ist nun gut gerüstet, um die notwendigen Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zu ergreifen.

 

Volksweisheiten haben oft mehr als nur einen wahren Kern. Das gilt ganz besonders auch für eine der bekanntesten Weisheiten: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“ Getreu diesem Motto ist die Stadt Zürich auch in wirtschaftlich guten Jahren sehr haushälterisch mit den Steuergeldern umgegangen – und konnte so nunmehr den fünften positiven Rechnungsabschluss in Folge vorlegen. Das sogenannte „zweckfreie Eigenkapital“ ist dadurch in kurzer Zeit von knapp 0.7 auf fast 1.5 Milliarden Franken gewachsen.

 

Dabei hat die Stadt Zürich aber keineswegs blind Leistungen gekürzt und Investitionen heruntergefahren – im Gegenteil wurde im Jahr 2019 beispielsweise in die Wohnsiedlungen Herdern und Hornbach, in neue Schulhäuser sowie in die Renovation der Alterszentren Trotte und Wolfswinkel investiert. Zudem wurde auch die Beschaffung von neuen Trams finanziert. In Zürich entstehen also bezahlbare Wohnungen, die Infrastruktur wird erhalten und der öffentliche Verkehr wird ausgebaut. Das macht unsere Stadt attraktiv – sowohl für die Bevölkerung als auch für die Wirtschaft: So liegen die Steuereinnahmen erstmals bei mehr als 3 Milliarden Franken.

 

Die guten Steuereinnahmen und der haushälterische Umgang damit haben es der Stadt Zürich ermöglicht, ein finanzielles Polster anzulegen – also im Sinne der Volksweisheit zu „sparen“. Wie wichtig dieses Polster ist, zeigt sich nun leider viel schneller als erwartet. Die genauen finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise lassen sich derzeit noch nicht genau abschätzen. Klar ist aber: In Zeiten der Krise braucht es eine starke Stadt. Und Zürich ist – auch finanziell – eine starke Stadt.

 

Die Corona-Krise trifft viele Menschen hart – allen voran natürlich die direkt Betroffenen und ihre Angehörigen sowie auch das Gesundheitspersonal, das stark gefordert ist und Grossartiges leistet. Daneben sind aber auch zahlreiche Gewerbetreibende und Selbständigerwerbende in eine schwierige Lage geraten. Das gilt für Personen mit einem formellen Berufsverbot – beispielsweise eine Barbetreiberin oder ein Coiffeur –, aber es gilt auch für viele Menschen, die theoretisch arbeiten dürften, aber faktisch kaum mehr Aufträge erhalten – beispielsweise eine Physiotherapeutin oder ein Fotograf.

 

Für all diese Menschen muss die Stadt Zürich jetzt da sein. Denn die Massnahmen des Bundes sind gut, aber für sich alleine nicht ausreichend. So können etwa die Kreditgarantien des Bundes eine echte Hilfe sein, doch bergen sie auch die Gefahr einer Schuldenspirale. Die SP begrüsst deshalb, dass der Stadtrat eigene Nothilfemassnahmen für das Kleingewerbe beschlossen hat. Ebenso begrüsst die SP den vom Stadtrat angekündigten Mietzinserlass für betroffene Gewerbebetriebe. Wichtig ist dabei natürlich, dass der Erlass für alle betroffenen Gewerbebetriebe gilt – unabhängig davon, ob die Betroffenheit formaljuristisch eine direkte oder eine indirekte ist.

 

Die Stadt Zürich braucht das Gewerbe, und jetzt braucht das Gewerbe die Stadt Zürich. Die Unterstützung von Gewerbetreibenden ist aber nicht nur ein Gebot der Menschlichkeit. Sondern sie ist vor allem auch Ausdruck einer klugen Finanzpolitik. Denn wenn die Bevölkerung, das Gewerbe und die Wirtschaft nach der Krise dort weitermachen können, wo sie vor der Krise standen, so sind die einmaligen Kosten der Krisenbewältigung für die Stadt Zürich gut tragbar. Wenn hingegen die Kaufkraft der Bevölkerung nachhaltig sinkt, die Gewerbetreibenden in den Schulden versinken und die Wirtschaft stockt, so werden die wiederkehrenden Kosten für die Stadt Zürich zu einer grossen finanziellen Herausforderung. Wir müssen deshalb alle vernünftigen Massnahmen ergreifen, damit es nicht so weit kommt. Dank der vorausschauenden Finanzpolitik von Rot-Grün haben wir den dazu notwendigen finanziellen Spielraum. Jetzt müssen wir ihn nutzen – für die Bevölkerung, für das Gewerbe, für die Wirtschaft.