Budget 2022: Zürich bleibt stark

Gerade jetzt in der Pandemie brauchen die Menschen und die Wirtschaft eine handlungsfähige Stadt. Dank der vorausschauenden Politik des Stadtrates ist Zürich in der Lage, das nun budgetierte Defizit von 158 Millionen Franken zu stemmen. Wichtig ist jetzt, dass Zürich nach der Corona-Krise dort weitermachen kann, wo es vor der Pandemie stand.

Der Stadtrat budgetiert für das Jahr 2022 ein Defizit von 158 Millionen Franken, nachdem die Rechnungen der Jahre 2016 bis 2020 jeweils noch mit Überschüssen abgeschlossen haben. Dies ist jedoch kein Anlass für eine finanzpolitische Kehrtwende: Gerade wegen den Überschüssen der Vorjahre – allein in den fünf erwähnten Jahren insgesamt fast 700 Millionen Franken – konnte die Stadt nämlich ein stolzes Eigenkapitalpolster von weit über einer Milliarde Franken ansparen. Für wann, wenn nicht für jetzt, haben wir in den guten Zeiten gespart?

 

Tatsächlich braucht es jetzt in der Corona-Krise eine grosszügige Unterstützung der betroffenen Menschen und Gewerbebetriebe. Und zwar nicht nur aus Solidarität, sondern auch aus finanzpolitischer Vernunft. Denn Zürich bleibt dann stark – auch finanziell –, wenn wir nach der Corona-Krise dort weitermachen können, wo wir anfangs 2020 standen. Deshalb braucht es neben der Basishilfe weiterhin auch eine beherzte Unterstützung des Gewerbes – zum Beispiel mit einem umfassenden Gebührenerlass, wie ihn der Gemeinderat auf Antrag der SP für das Jahr 2021 beschlossen hat.

Beherzte Unterstützung des Gewerbes

Unsere Stadt kann und muss sich das leisten. Die Überschüsse in den Jahren vor der Krise (und selbst noch im Jahr 2020) zeigen nämlich, dass das nun budgetierte Defizit kein strukturelles ist – vorausgesetzt natürlich, dass das Gewerbe auch dank der städtischen Unterstützung wieder auf die Beine kommt und nicht ein Teufelskreis aus Arbeitslosigkeit, höheren Sozialhilfekosten und tieferen Steuereinnahmen entsteht.

 

Doch auch abseits von Corona gibt es viel zu tun. Für das Klimaschutzziel netto null muss Zürich stark investieren. Den dafür notwendigen finanziellen Spielraum hat die Stadt, zumal sich diese Investitionen über die eingesparten Energiekosten und die geschaffenen Arbeitsplätze zumindest teilweise refinanzieren.

Investitionen in Zürichs Zukunft

Wie wichtig und wie lohnend Investitionen in Zürichs Zukunft sind, zeigt sich auch beim Wohnen: Um das vom Volk vorgegebene Drittelsziel – also den Ausbau des Anteils der gemeinnützigen Wohnungen auf einen Drittel – zu erreichen, muss die Stadt noch weitaus stärker als bisher in den Bau und den Kauf von Wohnungen investieren. Über die Kostenmiete finanzieren sich diese Investitionen jedoch selbst – und jeder Franken, den die Mieter:innen dank neuen bezahlbaren Wohnungen sparen, stärkt die lokale Kaufkraft. Die stärkere Kaufkraft führt ihrerseits zu mehr Wertschöpfung und neuen Arbeitsplätzen beim Gewerbe – und damit letztlich auch zu neuen Steuerreinnahmen.

 

Zürich bleibt stark, wenn es jetzt in der Krise einen kühlen Kopf und ein grosses Herz bewahrt. Mit einer gezielten Unterstützung des Gewerbes ermöglichen wir, dass Zürich nach der Krise dort weitermachen kann, wo wir vor Corona standen. Und mit den Investitionen in Klimaschutz und Wohnungen sorgen wir dafür, dass unsere Stadt ihre beste Zeit noch vor sich hat.