6x Ja am 15. Mai

Mit der Züri City Card will die Stadt Zürich einen offiziellen Ausweis für alle Stadtzürcher:innen einführen – unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus. Damit können sich endlich auch Sans-Papiers ausweisen, ihre Rechte wahrnehmen und am öffentlichen Leben teilhaben. Das ist nicht nur eine überfällige Verbesserung der Lebensumstände von rund 10’000 Zürcher:innen, deren Aufenthalt in der Schweiz heute nicht gültig geregelt ist, wie SP-Gemeinderat Maya Kägi Götz betont: «Die Züri City Card ist auch Ausdruck der starken und solidarischen Zürcher Stadtgemeinschaft, die allen Menschen die Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen will – unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Für dieses solidarische Zürich werden wir uns auch im Abstimmungskampf für die City Card mit aller Kraft einsetzen.»

Zürich wird klimaneutral: Mit dem neuen Klimaziel hat sich der Stadtrat ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Dieses berücksichtigt neu auch die indirekten Emissionen, also den Konsum innerhalb der Stadt. Der Gemeinderat hat die Vorlage zudem nochmals substanziell verschärft, aber auf eine ehrliche und realistische Art und Weise: Alle Klima-Massnahmen, die die Stadt selbst beeinflussen kann, sollen bereits bis 2035 umgesetzt sein. Und es gibt klare Vorgaben für die Umsetzung: Ein mindestens lineares Absenktempo, jährliche Berichterstattung und zusätzliche Massnahmen, wenn das Ziel nicht erreicht wird. «Mit dieser Verschärfung des Klimaziels gehen wir an die Grenze des Machbaren und sorgen für eine verbindliche Umsetzung: Für einen ehrgeizigen und konsequenten Klimaschutz für Zürich», so SP-Gemeinderätin Marion Schmid.

Auf dem Koch-Areal soll neben bezahlbaren Wohnungen und grosszügigen Gewerbeflächen auch ein rund 12’000 Quadratmeter grosser öffentlicher Park entstehen. «Der Quartierpark auf dem Koch-Areal wird zur neuen grünen Mitte des Quartiers und schafft wichtige Frei- und Grünräume für die wachsende Bevölkerung. Mit der erhaltenen, umgebauten Kohlenlagerhalle entsteht ein wettergeschützter Quartierplatz für unterschiedlichste Nutzungen und Begegnungen», so SP-Gemeinderat Michael Kraft.

Angesichts steigender Schüler:innenzahlen steigt auch der Bedarf an Schulraum, Betreuungsplätzen und Sporthallenkapazitäten in der Stadt Zürich. Mit dem Ersatzneubau der Schulanlage Borrweg im Friesenbergquartier, der Instandsetzung der Schulanlage Lavater im Quartier Enge sowie dem Einbau einer Sekundarschule im Radiostudio Brunnenhof kommen am 15. Mai nun gleich drei Objektkredite für Schulanlagen an die Urne, welche hier dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten schaffen.

Nach der erfolgreichen Pilotphase soll das Tagesschulmodell nun auf allen Stufen der Stadtzürcher Volksschulen eingeführt werden. Die SP hat sich stets für Tagesschulen für alle stark gemacht und begrüsst daher die flächendeckende Einführung der Tagesschule umso mehr, über welche voraussichtlich im Juli abgestimmt wird. Sie ermöglicht nicht nur eine umfassendere Unterstützung der Schüler:innen, sondern auch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für die Eltern.